Das RKI vor Gericht

Juristische Aufarbeitung: Kürzlich wurde RKI-Chef Lars Schaade vom Verwaltungsgericht Osnabrück zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht vernommen und musste Kritik einstecken. - In einem anderen Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht äußerte sich Wielder in denkwürdiger Weise zur Ausgangssperre, indem er Nonsensantworten auf Nonsensfragen gab, als sei dies bei einem Abendessen so abgesprochen worden.

Internetlinks zur Sendung

Teil 1
Neue Osnabrücker Zeitung
https://www.noz.de/lokales/osn....abrueck/artikel/rki-

Pressemitteilung Verwaltungsgericht
https://www.verwaltungsgericht....-osnabrueck.niedersa

Teil 2
Brief von Wieler an das Bundesverfassungsgericht. Der Brief wurde vom BVerfG an den VGH Mannheim gesandt und von die-sem an RA Ralf Ludwig, der ihn mir überließ.
https://www.stefan-homburg.de/....images/WielerBrief.p

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
https://www.bundesverfassungsg....ericht.de/SharedDocs
https://www.bundesverfassungsg....ericht.de/SharedDocs

RKI-Definition des „Infektionsgeschehens”
https://www.rki.de/SharedDocs/....FAQ/NCOV2019/FAQ-Lis

RKI-Grafik zu Intensivstationen
https://infektionsradar.gesund.bund.de/de

RKI-Grafik zu PCR-Zahlen
https://www.rki.de/DE/Content/....InfAZ/N/Neuartiges_C

Prof. Boehme-Neßler
https://www.nius.de/corona/ver....fassungsrechtler-kri

Alle RKI-Protokolle ungeschwärzt
https://rki-transparenzbericht.de/